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Heinrich Häberlin
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Heinrich Häberlin
Heinrich Häberlin
(*
6. September
1868
in
Weinfelden
; †
26. Februar
1947
in
Frauenfeld
,
heimatberechtigt
in
Bissegg
und Frauenfeld) war ein
Schweizer
Politiker
(
FDP
) und
Richter
. Ab 1904 war er
Nationalrat
, ab 1905 Mitglied des
Grossen Rates
des
Kantons Thurgau
. Vier Jahre lang präsidierte er die FDP-
Fraktion
in der
Bundesversammlung
. Am 12. Februar 1920 wurde er in den
Bundesrat
gewählt und leitete bis zum 30. April 1934 das
Justiz- und Polizeidepartement
. Häberlin hatte grossen Anteil an der Vereinheitlichung des
Strafgesetzes
. Prägend für seine Amtszeit waren insbesondere zwei vom Volk abgelehnte Gesetze zur Ausweitung des
Staatsschutzes
, die als
Lex Häberlin
I und II bekannt wurden. Sie sollten die bürgerlich-demokratische Staatsordnung vor extremistischen Einflüssen schützen, richteten sich aber im politischen Kontext der
Zwischenkriegszeit
vor allem gegen linke Gruppierungen.
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