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Deutsche Notstandsgesetze
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Deutsche Notstandsgesetze
Die
Notstandsgesetze
wurden am 30. Mai 1968, in der Zeit der ersten Großen Koalition, vom
Deutschen Bundestag
verabschiedet. Dies wurde von massiven Protesten der so genannten
außerparlamentarischen Opposition
(„APO“) begleitet. Die Notstandsgesetze änderten das
Grundgesetz
zum 17. Mal und fügten eine
Notstandsverfassung
ein, welche die Handlungsfähigkeit des
Staates
in
Krisensituationen
(
Naturkatastrophe
,
Aufstand
,
Krieg
) sichern soll.
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