Kennzeichenrecht

Das Kennzeichenrecht ist ein Teilgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Es umfasst das Rechtsgebiet der im geschäftlichen Verkehr verwendeten Zeichen. Dies sind solche Zeichen, die im Verkehr als Marken, Unternehmensbezeichnung und Werktitel genutzt werden. Schutzvorschriften ergeben sich hauptsächlich aus dem Markengesetz. Daneben sind aber auch Vorschriften aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und Handelsgesetzbuch (HGB) wichtig, um Schutzrechte durchzusetzen. Zur sprachlichen Klarstellung: Ist ein Kennzeichen geschützt, spricht man in der Regel von einem markenrechtlichen Schutz.