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Koppelungsvorschrift
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Koppelungsvorschrift
Als
Koppelungsvorschrift
bezeichnet man im
deutschen
Verwaltungsrecht
eine
Rechtsnorm
, die sowohl auf der
Tatbestandsseite
einen
unbestimmten Rechtsbegriff
enthält als auch auf der
Rechtsfolgenseite
Ermessen
einräumt. Ein signifikantes Beispiel dafür bietet
Abgabenordnung
: Die Finanzbehörden
können
Ansprüche aus dem
Steuerschuldverhältnis
ganz oder zum Teil erlassen, wenn deren Einziehung
nach Lage des einzelnen Falls unbillig
wäre.
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