Kultusministerkonferenz

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz, Abk. KMK) ist ein Zusammenschluss politischer Organe, der die Bildungs- und Kultuspolitik der Länder koordinieren soll. Sie wurde 1948 gegründet und ging aus der „Konferenz der deutschen Erziehungsminister“ hervor. Die KMK ist ein freiwilliger Zusammenschluss der für Bildung, Erziehung und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister bzw. Senatoren der Länder und hat einen Sitz in Berlin und Bonn. Sie hat keine Rechtssetzungsbefugnis, ihre Entscheidungen sind daher keine Rechtssätze, sie müssen vielmehr erst von dem jeweiligen Land als landesrechtliche Rechtsvorschriften erlassen werden. Wichtige Beschlüsse betreffen zum Beispiel die Regelung der gymnasialen Oberstufe oder die Rechtsstellung des Schülers in der Schule.