Obligatorisches Referendum

Das obligatorische Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie. Im Gegensatz zu anderen Referendumsformen muss es nicht von Parlament, Regierung oder Bevölkerung anberaumt werden, sondern wird unter bestimmten Bedingungen (zumeist bei Verfassungsänderungen) automatisch ausgelöst. Obligatorische Referenden gibt es in einer ganzen Vielzahl von Staaten weltweit, wobei die tatsächliche Bedeutung des Instruments in der Politik dieser Länder sehr stark variiert. Während in der Schweiz das obligatorische Referendum eines der wichtigsten Merkmale der halbdirekten Demokratie bildet, spielt es hingegen in Deutschland und Österreich keine nennenswerte Rolle in der Politik. Da ein obligatorisches Referendum nicht willentlich und nicht zu jeder beliebigen Frage von den politischen Akteuren (Regierung, Parlament, Bevölkerung) ausgelöst werden kann, ist es oftmals weit weniger in der Gefahr, für bestimmte machtpolitische Ambitionen einzelner Akteure missbraucht zu werden (siehe: Referendumsmissbrauch).